Vatitaskingfähig

Der Schockwellenreiter berichtet:

Powered by Praline, Beate Uhse, Orion, Coupé und Berlin intim … clever poppen. Doch soll ich mich darüber aufregen, wenn selbsternannte Jugendschützer von zweifelhaftem Ruf sich als Zensoren gebären?

[From Pornoanbieter zensieren]

Klar, jugendschutzprogramm.de ist nicht das BKA, aber genau das wird passieren: unliebsame Seiten werden einfach gesperrt werden können, und sobald man das genauer versucht zu recherchieren, macht man sich wenn nicht strafbar, so doch schon verdächtig. Und wenn ein Anfangsverdacht für eine Hausdurchsuchung ausreicht, die ja auch wenn man sich nichts zu schulden kommen lässt für Freiberufler und andere, die auf ihre Rechner angewiesen sind, existenzbedrohend ist, ... genau aus diesem Grund muss der (notwendige!) Jugend- und Kinderschutz im Internet auf demokratische Art und Weise geschehen, und nicht über verfassungsrechtlich bedenkliche Strukturen.

Mir ist komplett unklar, wieso eigentlich das BKA die Sperrlisten erstellen darf. Widerspricht das nicht der Gewaltenteilung?